Mit der Anmeldung als Nutzer bei PictureHit akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB" genannt). Vertragspartner ist Daniel Faul, Maria-Montessoristr. 4, 81829 München, im Folgenden als "PictureHit" bezeichnet. Die AGB betreffen die Website www.Picturehit.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases.
Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu den PictureHit vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Beantragung der Mitgliedschaft gültigen AGB.
Das Angebot richtet sich an Personen, die die Website von PictureHit ausschließlich zu privaten Zwecken nutzen. PictureHit distanziert sich von Inhalten der Nutzerprofile.
1.1. PictureHit bietet registrierten Nutzern (im folgenden "Nutzer" genannt) eine Plattform: eine geschlossene Kontaktplattform zum Informationsaustausch von privaten Kontaktdaten.
1.2 Jegliche Nutzung, außerhalb der vorgesehenen Möglichkeiten der PictureHit-Websites, bedarf der vorherigen Genehmigung durch PictureHit.
1.3 PictureHit stellt nur die vom Nutzer bereitgestellten Informationen den anderen Nutzern zur Verfügung, solange die Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. PictureHit ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen.
1.4 PictureHit behält sich vor, die Plattformen jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine zu 100 % Verfügbarkeit technisch generell nicht zu gewährleisten ist, PictureHit behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken.
1.5 PictureHit hat das jederzeitige Recht, Nutzer zu sperren, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Eine Sperrung von Nutzern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt, wenn PictureHit ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn der Nutzer in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt, Leistungen des PictureHit missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Nutzers werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.
1.6 Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer und eventueller Geschäftsabschlüsse ist PictureHit nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. PictureHit bietet lediglich eine Plattform, um Nutzer zusammenzuführen und stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht.
1.7 Der Nutzer hat sich über die von PictureHit betriebene Website zu registrieren. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und PictureHit ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande, wenn PictureHit die Registrierung nicht sofort ablehnt. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der Nutzerdaten unverzüglich zu berichtigen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. PictureHit behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform.
1.8 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. PictureHit wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
1.9. Dem Nutzer ist bekannt, dass die PictureHit Datenbank im Internet nicht nur unter der Domain www.Picturehit.de, sondern auch als Zusatzangebot auf den Web-Seiten der Kooperationspartner die im Rahmen einer Zusammenarbeit mit PictureHit ihren eigenen Online-Auftritt durch die PictureHit-Website ergänzen, zur Verfügung steht.
1.10. Die Authentifizierung von Internetbenutzern ist schwierig. PictureHit garantiert nicht dafür, dass jeder Nutzer auch wirklich die- oder derjenige ist, die/der die betreffende Person vorgibt zu sein. Jeder Nutzer hat sich gegebenenfalls selbst von der Identität des anderen Nutzers zu überzeugen.
2.1. Die Nutzer sind verpflichtet:
2.1.1. ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen und Ihrer Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen;
2.1.2keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen;
die gilt besonders für das Hochladen von Bilder die gegen das Recht verstoßen, sprich:
Sex, Gewalt, Politik, Werbung, berühmte Persönlichkeiten und Bilder von anderen Personen ohne deren Zustimmung.
2.1.3. erlangte Informationen in Form von Anfragen, Ausschreibungen, Angeboten oder erlangte Daten ausschließlich für private Zwecke zu benutzen; insbesondere ist eine weitere Verwertung, Weiterverarbeitung, die Gewährung von Zugang oder eine Weitergabe nicht erlaubt.
2.1.4 niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen. Es liegt im Verantwortungsbereich der Nutzer, darauf zu achten, dass der Umgang mit anderen Nutzern in vollem Umfang dem geltenden Gesetz entspricht und nicht gegen geltendes Recht verstößt.
2.1.5. Keine Kettenbriefe zu verwenden oder die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden.
2.1.6. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der PictureHit-Website, sowie das Blockieren, überschreiben, modifizieren, Kopieren (Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen ) oder Verbreiten von generierten Inhalten ist dem Nutzer strikt untersagt. Der Nutzer hat eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der PictureHit-Infrastruktur zu vermeiden.
2.2. Die Nutzer sind im vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf PictureHit veröffentlichen, z.B. im eigenen Profil oder durch Bildergalerie auf anderen Webseiten und nehmen zur Kenntnis, dass die eingetragenen Informationen im Rahmen der Plattformen anderen Mitgliedern zur Verfügung stehen.
Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen Nutzerseitig erfolgt die Kündigung per email an Support@PictureHit.de zu richten. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Kunden von PictureHit gelöscht. PictureHit teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt.
4.1. PictureHit übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Nutzern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. PictureHit haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen. PictureHit übernimmt unter keinen Umständen irgendwelche Haftung gegenüber Nutzern für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des PictureHit Service ergeben.
4.2. Sollte PictureHit nach den gesetzlichen Vorschriften haften, gilt Folgendes:
4.2.1. Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet PictureHit bei jedem schuldhaften Handeln;
4.2.2. Für sonstige Pflichtverletzungen durch PictureHit oder ihre Erfüllungsgehilfen haftet PictureHit für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für einfache Fahrlässigkeit auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;
4.2.3. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch PictureHit oder ihre Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von PictureHit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4.2.4. PictureHit haftet nicht für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären.
Der Nutzer stellt PictureHit von Ansprüchen, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber PictureHit geltend machen, insoweit frei, als diese Ansprüche auf einem schuldhaften Verstoß des Nutzers gegen Ziffer 2.1 dieser AGB beruhen; die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung.
6.1. PictureHit weist die Nutzer darauf hin, dass PictureHit vom Nutzer gemachten Angaben in maschinenlesbarer Form sowie für Zwecke, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. Die Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen des Vertragszweckes. PictureHit betont ausdrücklich, dass sämtliche Datenschutzrechtlichen Vorschriften streng beachtet werden, insbesondere in Hinblick auf Datenweitergabe an Dritte.
6.2 PictureHit bietet jedem Nutzer die Möglichkeit, anderen Nutzern seine persönlichen Kommunikationsdaten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittelung dieser Kontaktdaten geschieht auf eigene Gefahr.
6.3 Mit Zustimmung zu diesen AGB erklärt der Nutzer gleichzeitig:
Ich willige ein,
a. dass PictureHit meine personenbezogenen Daten erhebt und für die Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses mit PictureHit verarbeitet und nutzt. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und Adresse sowie Nutzungsdaten wie beispielsweise Nutzername, Kennwort und IP-Adresse.
b. dass PictureHit die vom Nutzer selbst eingegebenen unterschiedlichen Daten anderen Nutzern zur Verfügung stellt. Welche Daten zur Verfügung gestellt werden erkennt der Nutzer bei der Registrierung. Die Bereitstellung der Daten kann vom Nutzer jederzeit im Bereich Mein Profil ändern gestoppt werden.
c. dass PictureHit meine Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies erhebt, verarbeitet und nutzt, um mir beispielsweise eine Benutzer-ID zuzuordnen. Die Cookies dienen dabei z.B. der persönlichen Begrüßung mit dem Nutzernamen bei PictureHit.
d. dass PictureHit meine personenbezogenen Daten verarbeitet und nutzt, um mir auf persönliche Interessen zugeschnittene Kontakte zu präsentieren. Der auf persönliche Interessen zugeschnittenen Verwendung kann ich in Mein Profil / Einstellungen widersprechen.
e. dass PictureHit, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte, die Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen darf, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in betrügerischer Absicht eingestellten Informationen und sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von PictureHit erforderlich sind. Zu diesem Zweck darf PictureHit auch Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies, erheben und in der Weise verarbeiten und nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen, diejenigen ermittelt werden können, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden.
f. dass PictureHit außerdem, soweit dies erforderlich ist, meine personenbezogenen Daten zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung eines Missbrauchs des PictureHit-Marktplatzes und zur Rechtsverfolgung über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus verarbeiten, nutzen und an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermitteln darf, wenn zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte für einen solchen Missbrauch der PictureHit-Plattform, insbesondere durch Einstellung rechtswidriger Angebote, vorliegen.
g. und erkenne an, dass eine Inanspruchnahme der Plattform unter Nutzung eines Pseudonyms oder anonym nicht zumutbar ist, und der Zweck der Plattform dadurch nicht erreicht werden könnte. Trotzdem möchte ich Nutzer werden.
Diese Einwilligung ist auf jeder Seite der PictureHit Website unter dem Link AGB gespeichert und kann jederzeit über per E-Mail an kontakt@PictureHit.de schriftlich unter Angabe des Usernamen und Passwort widerrufen werden.
7.1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
7.2 PictureHit behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. PictureHit wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
7.3 PictureHit ist berechtigt, nach Ankündigung per Email innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der übertragung per Email an kontakt@PictureHit.de zu kündigen.
7.4 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit PictureHit abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von PictureHit lautet kontakt@PictureHit.de. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden. PictureHit behält sich vor, die oben genannte eigene E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert PictureHit den Nutzer über die änderung der E-Mail-Adresse.
7.5. Erfüllungsort ist der Sitz von PictureHit. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist München, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
Stand: 1. Dezember 2008
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